Max Weishaupt GmbHMax-Weishaupt-Straße 14 Deutschland
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Nutzungsbedingungen1. GeltungsbereichDie Nutzung dieser von der Max Weishaupt GmbH, D-88475 Schwendi angebotenen WEB-Seiten (im Folgenden: Weishaupt-Webseiten) erfolgt ausschließlich nach diesen Bedingungen. Sämtliche Angebote, Leistungen, Dienste und/oder Lieferungen, welcher Art auch immer (kurz Dienste), die die Max Weishaupt GmbH. (kurz Weishaupt) im Rahmen des unter der Domain "www.weishaupt.co.at" betriebenen Internet - Portals bzw. der über dieses Internet Portal abrufbaren Web - Site erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (kurz ANB) in der jeweils gültigen Fassung. Mit der Annahme bzw. Inanspruchnahme der Dienste unterwirft sich der Nutzer jedenfalls diesen ANB. Abweichungen von dieser ANB bedürfen in jedem einzelnen Fall der ausdrücklichen, im Vorhinein und schriftlich erteilten Zustimmung durch Weishaupt. 2. DiensteWeishaupt erbringt sämtliche Dienste jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Weishaupt haftet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, daß die von Weishaupt angebotenen Dienste auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Weishaupt übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und im Internet jederzeit abrufbar zu halten. Dem Nutzer ist bekannt, daß Weishaupt auf die Möglichkeit des Internet Zuganges die Übertragungsgeschwindigkeit sowie die Verfügbarkeit und Stabilität der Netzverbindungen und Netzzugänge keinen Einfluss hat. Weishaupt ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine angemessene Zeit zu unterbrechen.Insbesondere aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von Weishaupt oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind (z. B. Wartungsarbeiten, Reparaturen etc.) kann es zu einer Zeitweiligen Beschränkung der Dienste kommen. Der Nutzer wird daraus keine Ansprüche ableiten, Weishaupt wird jedoch auf eine schnelle Störungsbeseitung hinwirken. Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste von Weishaupt jeweils auf eine Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtunge, wie etwa enstprechende Computer, Modems etc. einzusetzen. Der Nutzer ist zudem verpflichtet, die Dienste nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Anspruch zu nehmen und insbesondere jedwede mißbräuchliche Inanspruchnahme der Dienste zu unterlassen. Soweit Dienste unentgeltlich erbracht werden, behält sich Weishaupt das Recht vor, diese nach voriger Ankündigung jederzeit entgeltlich zu erbringen. Ein Anspruch auf Erbringung unentgeltlicher Dienste besteht in jedem Fall nicht. Die Informationen auf diesen Webseiten enthalten Spezifikationen und/oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten der Produkte von Weishaupt. Diese Angaben sind unverbindlich. Die Änderung dieser Angaben bleibt uns jederzeit vorbehalten. 3. Urheberrechte/Datenschutz/VertraulichkeitTexte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Weishaupt-Webseiten fallen unter den Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Weishaupt ist berechtigt personenbezogene Daten des Nutzers, wie Vorname(n), Familienname, Geschlecht, akademischer Grad, Geburtsdatum und Geburtsort, Adresse, Rechnungsanschrift, Legitimationsdokument, Staatsbürgerschaft, Beruf/Branche, Telefonnummer, Faxnummer, E-Mail Adresse, im Rahmen der Grenzen des Datenschutzgesetzes zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu Diensten sowie zur Nutzung von Diensten zu verarbeiten, insbesondere zu speichern.Weishaupt wird personenbezogene Daten des Nutzers Dritten nicht zugänglich machen. Die vom Nutzer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten und Informationen werden mit größtmöglicher Sorgfalt gegen unautorisierte Zugriffe durch Dritte geschützt. Weishaupt wird im Rahmen des Zumutbaren sämtliche Maßnahmen setzen, um die Sicherheit von personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Der Nutzer wird jedoch darauf hingewiesen, daß das World Wide Web weltweit für jedermann zugänglich ist und insbesondere Mißbrauch nicht auszuschließen ist, so daß auch der unautorisierte Zugriff Dritter auf derartige Daten und Informationen nicht ausgeschlossen werden kann. Der Inhalt der Weishaupt-Webseiten darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. 4. LinksHyper-Links zu von Weishaupt betriebenen Web-Sites dürfen nur nach im Vorhinein schriftlich erteilter Zustimmung durch Weishaupt gesetzt werden. Eine allenfalls erteilte Zustimmung gilt in jedem Fall nur als unter dem Vorbehalt der jederzeitigen Widerruflichkeit erteilt. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Web-Site in das von Weishaupt betriebene Internet Portal stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie hinsichtlich der darin angebotenen bzw. erhaltenen Dienste, insbesondere Information, sowie der allenfalls angebotenen Waren oder Dienstleistungen dar. Soweit Weishaupt durch Links auf Web-Sites verweist, die nicht von Weishaupt betrieben werden, erfolgt dies nur als zusätzliches Service für den Nutzer, um diesem dem Zugang zu solchen Web-Sites zu ermöglichen. Weishaupt übernimmt in diesen Fällen jedoch keinerlei Gewähr und/oder Haftung für den Inhalt solcher Web-Sites.Die Nutzung dieser Webseiten Dritter erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. 5. Gewährleistung/HaftungDie Weishaupt-Webseiten werden mit der größtmöglichen Sorgfalt erstellt. Die von Weishaupt angebotenen Dienste werden nicht für die individuellen Anforderungen und Bedürfnisse einer Einzelperson, sondern für die Allgemeinheit erstellt. 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Weishaupt übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, daß die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste (etwa Informationen) frei von Rechten Dritter, insbesondere, aber nicht ausschließlich von Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, sind. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist ausgeschlossen. Die Haftung von Weishaupt ist dem Grunde nach in jedem Fall nur auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung von Weishaupt für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. 6. Verwertungs- und NutzungsrechteSämtliche von Weishaupt angebotenen Dienste, insbesondere zur Verfügung gestellte Informationen, Daten, Texte, Bilder, Grafiken etc. dürfen ausschließlich nur zum privaten Gebrauch des Nutzers verwendet werden. Eine kommerzielle Nutzung, auf Welche Art diese auch immer erfolgt, ist jedenfalls unzulässig. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, jede wie auch immer geartete Verwendung oder Nutzung der angebotenen Dienste, insbesondere jede Vervielfältigung, das Speichern, die Verbreitung, die Veröffentlichung, die Veräußerung oder die Bearbeitung, insbesondere von Informationen, Texten, Grafiken, Dateien, Datenbanken, Layouts etc., zu unterlassen. Der Nutzer wird sämtliche Maßnahmen setzen, um diesen Verpflichtungen Rechnung zu tragen. 7. Gerichtsstand/Erfüllungsort/anwendbares RechtDiese Nutzungsbedingungen der Weishaupt-Webseiten sowie sämtliche daraus resultierenden Rechtsbeziehungen unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand ist D-88400 Biberach, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 8. Salvatorische Klausel/SonstigesDie Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der ANB berührt nicht die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen, diesfalls gelten jene Vereinbarungen als getroffen, welche rechtswirksam sind und der ursprünglichen Zielsetzung von Weishaupt am nächsten kommen. Soweit in diesen ANB Schriftlichkeit verlangt wird, genügt auch die Übermittlung per Fax oder per E-Mail diesem Erfordernis.
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